Zur Aufhebung meiner Immunität

Zur Aufhebung meiner Immunität

Heute hat der Bundestag meine Immunität aufgehoben. Hintergrund ist ein seit über vier Jahren schwebendes Ermittlungsverfahren wegen eines Youtube-Videos der Bayerischen AfD-Landtagsfraktion. Der Vorwurf: Das Video sei in einer unzulässigen Reihenfolge zusammengeschnitten worden.

Bereits Anfang 2021 kam es deshalb zu einer groß angelegten Durchsuchung von Räumen der Fraktion im Maximilianeum – unter Leitung der bayerischen Staatsanwaltschaft, die dem CSU-geführten Justizministerium untersteht.

Stephan Brandner, Obmann der AfD-Fraktion im Immunitätsausschuss, erklärte, die Fraktion habe entsprechend der üblichen Gepflogenheiten der Aufhebung der Immunität zugestimmt, halte die Vorwürfe gegen mich jedoch für „hanebüchen und abstrus“.

Ich betone klar: Ich habe mir in meiner gesamten Laufbahn – als Professor, Beamter und Abgeordneter – nichts zuschulden kommen lassen. Die Vorwürfe gegen meine Person entbehren jeder Grundlage.

Ich sehe dem Verfahren mit Gelassenheit entgegen – und danke allen Parteifreunden, Kolleginnen und Kollegen, die mir in dieser Phase ihr Vertrauen aussprechen. Der Zusammenhalt in unserer Bewegung ist wichtiger denn je.

Ingo Hahn 🐓