Altparteien verkehren Demokratie und Toleranz in ihr Gegenteil!
Vergangene Woche wurde über eine „gemeinsame Erklärung“ aller Starnberger Kreisvorsitzenden der Altparteien berichtet, die sich angeblich „für Demokratie“ und gegen „Extremismus“ aussprach. Die AfD wurde hierbei nicht einmal angefragt. In den Wortbeiträgen der Politiker und von Teilnehmern des „Lichtermeers“ an der Seepromenade wurde unsere Partei und insbesondere der Spitzenkandidat Dr. Maximilian Krah in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt.
Der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Ingo Hahn nimmt hierzu wie folgt Stellung:
„Angesichts der hohen Umfragewerte der AfD vor den anstehenden EU- und ostdeutschen Landtagswahlen scheinen die Altparteien immer verzweifelter zu sein, da die andauernde Ausgrenzung und mediale Diffamierung bei immer weniger Bürgern verfangen. Die Leute merken, dass die Ampel-Regierung für Rezession, Haushaltskrise, Altersarmut und unkontrollierte Masseneinwanderung verantwortlich ist, indem sie unser Steuergeld für Entwicklungshilfe und Migrantenversorgung ausgibt, während bei den eigenen Landwirten gespart werden soll.
Sogar im Kreis Starnberg haben es alle Altparteien nun anscheinend nötig, sich zur Einheitsfront gegen die AfD zusammenzuschließen. Das Gerede von „Demokratie“ und „Toleranz“ ist dabei an Heuchelei nicht zu überbieten. Will man die Demokratie stärken, indem man gegen die einzige Partei hetzt, die sich traut, in allen relevanten Bereichen wie etwa der EU-, Migrations- und Energiepolitik vom Mainstream abweichenden Positionen zu vertreten? Es wird verkannt, dass die Demokratie nicht von einem Allparteienkartell, sondern dem kontroversen Wettstreit vielfältiger Inhalte lebt. Wenn es wirklich um ein überparteiliches Zeichen für Demokratie gehen würde, hätte man die AfD für die Erklärung nicht wie in den Parlamenten leider üblich ausgegrenzt.
Aber statt selbst Toleranz gegenüber anderen Meinungen zu zeigen, diffamiert man lieber die AfD mit unsäglichen NS-Vergleichen. Dabei hat die AfD aus der Geschichte gelernt und stellt sich gegen den zunehmenden Totalitarismus der Herrschenden, die die Opposition mit unlauteren Mitteln wie der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes bekämpfen wollen. „Wehret den Anfängen“ ist daher ganz anders zu verstehen, als es die aufgehetzten „Kämpfer gegen rechts“ meinen.
Allen Bürgern, die sich von den Altparteien Angst vor der AfD machen lassen, kann ich nur raten, einen Blick in unser Parteiprogramm zu werfen. Die Behauptungen, die AfD würde behinderte Menschen vom Arbeitsmarkt ausgrenzen wollen ist ebenso falsch wie die Unterstellung von Antisemitismus. Richtig ist, dass wir Behinderte ihren Bedürfnissen entsprechend gezielt fördern und Judenhass konsequent bekämpfen wollen. Vielmehr importiert die Regierungspolitik der offenen Grenzen muslimischen Antisemitismus, was in den letzten Wochen offensichtlich wurde.
Interessant ist, dass Aiwangers Freie Wähler nicht nur die Zerstörung der Heimat durch Windräder befürworten, sondern sich in die von den Pseudo-„Grünen“ initiierte Einheitsfront gegen die AfD einreihen. Jeder, der überlegt, die FW als angebliche rechte Alternative zur CSU zu wählen, sollte sich dieser linksgrünen undemokratischen Positionierung bewusst sein. Auch die ÖDP steht fest im Altparteienkartell, sodass auch im Kreis Starnberg die AfD faktisch die einzige Oppositionspartei ist.
Die Starnberger AfD lässt sich von dieser verzweifelten Kampagne nicht einschüchtern – ganz im Gegenteil. Immer mehr Bürger unterstützen uns jetzt erst recht, sodass unser Kreisverband nach der Steigerung der Mitgliederzahl auf derzeit fast 70 seit Jahresbeginn jede Woche mehrere Aufnahmeanträge erhält, sodass der Kreisvorstand mit der Bearbeitung gar nicht mehr hinterherkommt. Derzeit warten 20 weitere Interessenten auf ihre Aufnahme in unsere Partei und bei unseren Veranstaltungen reichen die Räumlichkeiten kaum für alle Gäste aus.
Der AfD-Kreisverband ist nun erst recht motiviert, einen engagierten EU-Wahlkampf mit unserer traditionellen Großveranstaltung zu führen. Hierbei wird jetzt erst recht unser EU-Spitzenkandidat Dr. Maximilian Krah auftreten, sodass sich die Starnberger selbst ein Bild davon machen können, ob die „Nazi“-Verleumdungen von Lichterketten-Organisatorin Krinner zutreffen oder es sich nicht eher um einen intelligenten Politiker handelt, der sich für die Selbstbestimmung Deutschlands einsetzt. Außerdem bereiten wir uns schon jetzt auf die Kommunalwahl 2026 vor, bei der wir nicht nur in Fraktionsstärke in den Kreistag einziehen, sondern auch für mehrere Gemeinderäte antreten werden. Wir freuen uns über weitere Mitglieder, die uns bei dieser demokratischen Aufgabe unterstützen möchten.“
